Auf dem  JURDAY 2010 - die Veranstaltung findet nicht zum ersten Mal statt - bieten sechs führende wirtschaftsberatende Kanzleien besonders qualifizierten jungen Juristen die Möglichkeit, hochkarätige Arbeitgeber und  Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen.

Auf der Veranstaltung in einem erstklassigen Hotel in Berlin moderieren Anwälte von weiter...

Mitglieder der Jugend- und Auszubildenden-Vertretung haben Anspruch auf Übernahme, wenn sie diese für die Zeit nach bestandener Prüfung verlangen. Was aber, wenn kein freier Arbeitsplatz vorhanden ist bzw. Leiharbeitnehmer im Betrieb eingesetzt sind. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt einen Fall entscheiden, in dem im Betrieb “auf dauerhaft eingerichteten, ausbildungsadäquaten Arbeitsplätzen” Leiharbeitnehmer beschäftigt werden. In diesem Fall ist es - laut BAG - für den Arbeitgeber zumutbar, einen solchen Arbeitsplatz für weiter...

Mit dieser Entscheidung zur Gleichbehandlung war zu rechnen: das Bundesarbeitsgericht musste sich mit dem Fall auseinandersetzen, dass ein 57-jähriger Arbeitnehmer nicht in den Genuss kam, freiwillig gegen Abfindung auszuscheiden. In dem Unternehmen galt der tarifliche Ausschluss von Kündigungen für über 55-Jährige. Die Firma behielt sich ausdrücklich vor, den Wunsch auf freiwilliges Ausscheiden abzulehnen. Als der Kläger die Aufhebung verlangte, lehnte die Firma ab. Die Klage auf Abfindung wegen Gleichbehandlung blieb in allen drei Instanzen erfolglos. Das Bundesarbeitsgericht lapidar: “Das neu geschaffene Diskriminierungsverbot weiter...

Die Tarifvertragsparteien des öffentlichen Dienstes haben sich im Tarifkonflikt 2010 um den TVÖD geeinigt. Das Tarifergebnis der Tarifrunde 2010 betrifft 1.900.000 Beschäftigte in den Kommunen (TVÖD BT-K) und 149.000 Beschäftigte im Bund (TVÖD BT-B).

Die Schlichtungskommission unter Vorsitz der Schlichter Schmalstieg und Milbradt  hatte die Empfehlung zu einer Einigung abgegeben. Der Schlichterspruch im Einzelnen: weiter...

Die betriebsbedingte Kündigung ist der häufigste einseitige arbeitgeberseitige Trennungsgrund, deshalb sollte man sich als Arbeitnehmer ein wenig damit befaßt haben. Da Arbeitnehmer keine Arbeitsrechtsspezialisten oder gar Experten für Kündigungsrecht sind, haben wir eine kleine Checkliste für die Prüfung einer betriebsbedingten Kündigung durch den Betroffenen zusammengestellt. In jedem Fall sollte bei einer derart wichtigen Angelegenheit weiter...

Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die “Kündigungsfrist IG Metall”. Dabei ist die Frage nach der Kündigungsfrist ohnehin häufig nur schwierig und mit Mühen zu beantworten. Im Bereich der IG Metall gibt es ebenfalls tausende verschiedener Branchentarifverträge mit verschiedenen Kündigungsfristen, auserden sind die Tarifverträge in NRW nicht die gleichen wie in Baden-Württemberg oder Sachsen oder oder. Da die Tarifverträge auch nur bei Gewerkschaftsmitgliedern gelten oder - wenn der Arbeitnehmer nicht Mitglied der IG Metall ist - nur bei einer entsprechenden Gleichstellungsklausel (”Auf das Arbeitsverhältnis findet der Manteltarifvertrag … IG Metall in seiner jeweiligen Fassung Anwendung”) im Arbeitsvertrag, muß im Grund immer der Arbeitsvertrag eingesehen werden. Nicht nur wegen weiter...

Mit dieser Frage hatte sich kürzlich die 6. Kammer des Arbeitsgericht Köln zu befassen. Denn in einer Kölner Anwaltskanzlei hatte der Chef einem angestellten Rechtsanwalt knapp € 700,00 vom Gehalt abgezogen,  weil er festgestellt hatte, dass der Mitarbeiter in einem Zeitraum von 18 Tagen genau 384 auf dem Klo verbracht hatte. Dies rechnete der Chef weiter...

Nicht nur die Betriebsratswahlen finden 2010 statt, auch die JAV-Wahlen. Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (kurz: JAV) ist 2010 nicht nur in Betrieben mit Auszubildenden neu zu wählen. Allerdings in Betrieben mit Betriebsrat und mindestens fünf Arbeitnehmern, die entweder das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder die sich in einer Berufsausbildung befinden und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist 2010 eine Jugend- und Auszubildendenvertretung zu wählen, so regelt es § 60 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Der Nachwuchs im Betrieb wählt also quasi den Nachwuchs für den Betriebsrat. Die Wahlen weiter...

Nach § 613a Absatz 4 BGB ist eine Kündigung wegen Betriebsübergang unwirksam. Deswegen ist eine Kündigung bei oder nach einem Betriebsübergang noch lange nicht verboten. Nach der Rechtsprechung soll das Kündigungsverbot in § 613a Absatz 4 BGB den Arbeitnehmer verhindern, dass der Betriebsübergang dazu genutzt wird, den Betrieb leer zu kündigen und ohne Arbeitnehmer zu verkaufen. Das schließt aber nicht aus, dass weiter...

2010 wird trotz Kurzarbeit das Jahr der Insolvenzen, was viele Anwälte beschäftigen wird und auch die Arbeitnehmervertreter in den Betrieben. Statt durchschnittlich 29.000 Fälle pro Jahr erwartet der Inkassoverband für 2010 mit einer Rekordmarke von 40.000 Insolvenzen und spricht von einem “Insolvenz Tsunami”.

Das Insolvenzrecht ist noch immer keine vertraute und tägliche Materie, sondern der Ausnahmefall in der arbeitsrechtlichen Praxis. Dabei eilt es immer, wenn eine Insolvenz droht. Gut beraten ist, wer dann weiter...